Archiv der Einträge: Oktober, 2007
  • Infokrieger-Forum

    Mein eigenes Forum geht ab heute online:

    www.infokrieger.forumieren.de

    Grund:

    auf www.infokrieg.tv befindet sich ein Forum, in welchem sich sehr breit gefächert über nahezu die gleichen Inhalte wie in meinem Forum unterhalten wird. Da einige der Mitglieder des infokrieg-tv-forums identisch mit den Benutzern meines Forums sind, mag es sich als schwierig gestalten, nicht den Eindruck eines "Konkurrenz-Forums" zu erwecken. Daher möchte ich kurz die Unterschiede erklären:

    aus: Richtlinien des Forums www.infokrieger.forumieren.de

    "- Dieses Forum lässt weitestgehend religiöse wie auch okkulte Ursachen für die Weltpolitik außer acht. Nicht, dass die Existenz okkulter Kreise in der globalen Elite geleugnet wird (es finden sich Beweise ohne Ende dafür; nachzulesen auch auf www.infokrieg.tv) , aber in DIESEM Forum soll es mehr um die direkte Bekämpfung der Auswirkungen gehen als um die Ergründung der Ursachen. Beide Teile sind wichtig, beide Gebiete stehen in Relation zueinander, jedoch gibt es User die sich lieber mit den direkten Resultaten beschäftigen als mit den Ursachen. Daher wird dieses Forum als Ergänzung zum Infokrieg.tv-Forum angeboten. Da ich auch in jenem aktiv bin, hoffe ich, dass es keine Konkurrenz gibt, dass die user nach Möglichkeit immer und immer wieder auch andere Quellen zu Rate ziehen, aber die Leitlinien unterscheiden sich; zwar geringfügig, aber doch genug, dass eine gesonderte Organisationsplattform vonnöten ist.

    - Es geht primär um Handlungsmöglichkeiten, um die Vernetzung untereinander und um Aktionen, die JEDER Bürger unterstützen kann.

    - Dieses Forum ist gedacht für jene, die das Gefühl haben, sowohl von unseren Mainstream-medien wie auch der Politik im In- wie auch Ausland lediglich als Spielball bzw. kleines Rädchen in einem System gehandhabt zu werden, welches Freiheit, demokratische Grundrechte, freie Meinungsäußerung, freie Informationsgewinnung und Datenschutz mit Füßen tritt.

    Kriegstreiberei, Angstklima, Überwachung, Beherrschung durch Kapital, Kontrolle, soziale Ungerechtigkeit... diese Dinge sind es, denen sich die Nutzer dieses Forums gegenübergestellt fühlen und die sie nicht bereit sind zu tolerieren.

    Dieses gemeinsame Ziel soll alle Nutzer des Boards verbinden.

    Durch mehrere Moderatoren, die alle verschiedene Hintergründe und somit verschiedene Schwerpunktinteressen haben, soll dieses Forum nicht nur breit gefächert sein, sondern auch für jeden Nutzer entsprechende Ansprechpartner bieten.

    Definitiv FALSCH in diesem Forum sind Nutzer die:

    - Gewalt als eine Handlungsalternative sehen
    - Straftaten proklamieren oder heraufbeschwören
    - Desinformationen betreiben, um somit das Gesamtforum in ein unglaubwürdiges bzw. schlechtes Licht rücken.
    - Kriegseinsätze für gerechtfertigt halten (auch wenn dadurch eine gewisse "Zensur" stattfindet, dieser Punkt ist wichtig, da wir hier niemanden "missionieren" wollen, sondern ein gemeinsames Ziel einer besseren Welt verfolgen und da gehören Kriege definitiv nicht dazu)

    WICHTIG:
    Verteidigung ist ein Recht, das niemandem verwehrt werden soll. Körperliche Gewalt zum Selbstschutz kann diskutiert werden (Kampfsport, Notwehr, Selbstverteidigung).

    AKTIONSBÜNDNISSE:

    Das Forum sieht sich als Knotenpunkt zur Vernetzung verschiedener dezentraler wie auch zentraler Aktionen, die den genannten Leitlinien dienlich sind. Das Forum selbst ist NICHT politisch parteiisch und sieht sich nicht als Vertreter der alleinigen Wahrheit. Unterstützt werden gegebenenfalls aber auch Aktionen, die u.U. einen parteipolitischen Hintergrund haben, solange damit den Zielen, die als Leitlinien genannt wurden, entsprochen wird. Wenn bestimmte Punkte der Globalisierung also z.B. von Organisationen wie z.B. attac in Angriff genommen werden, kann also auch durchaus eine Zusammenarbeit gefordert sein, ohne dass sich die Betreiber dieses Forums als generelle Sympathisanten bestimmter Organisationen sehen oder zwangsweise als generelle Globalisierungsgegner.

    Die Nutzer dieses Forums wissen um den Grundsatz "Teile und herrsche" und versuchen einer Zersplitterung der Bürger entgegenzuwirken und versuchen Menschen zu einen, unabhängig von ihrer politischen Gesinnung, ihres kulturellen Hintergrunds, ihres Alters, ihrer Religion.

    Um so wichtiger die DEUTLICHE Distanzierung von Antisemitismus. Gerade im Bereich der Politik Israels begibt man sich schnell auf das dünne Eis des Antisemitismus. Kritik muss erlaubt sein. Kritik am Zionismus ist ebenso erlaubt, aber weder Rassismus, noch NS-Verherrlichung oder -simplifizierung werden hier geduldet."

    Ich rufe generell zur Unterstützung des Netzwerkes auf. Meldet euch bitte in dem Forum an, werdet aktiv, unterstützt unsere Arbeit. Ich hoffe auf rege Zusammenarbeit auch mit den Nutzern und Betreibern des www.infokrieg.tv - Forums. Nur gemeinsam kann man große Dinge bewegen.

  • Ein absolut sehenswerter Film

    auf www.politblog.net wurde heute die folgende ARTE-Dokumentation empfohlen und ich kann sie nur absolut weiterempfehlen. Kritisch, aber nicht reisserisch wird anhand purer Fakten die Kriegstreiberei der USA analysiert und dargestellt.

    Why we fight - Amerikas Kriege

    Der scheidende US-Präsident Dwight D. Eisenhower warnte 1961 in seiner Abschiedsrede vor der zunehmenden Verschränkung von Militär und Industrie und des wachsenden Einflusses dieses “industriellen-militärischen Komplexes” auf die Politik der Vereinigten Staaten. 40 Jahre später scheint die Geschichte ihm Recht zu geben.

    Immer wenn ich gefragt werde, wie man den uneingeschränkten Glauben an die Osama-Bin-Laden Geschichte vom 11. September 2001 auch bei den entschiedensten Verfechtern der offiziellen Version ausräumen kann, empfehle ich den Film “Why We Fight”. Sicher, die Voraussetzung ist schon, dass jemand Willens ist, die Wahrheit zuzulassen. Der Film zeigt die “Logik” hinter dem System. Und er macht durch viele Augenzeugen und Interviews deutlich, dass das “katalytische Ereignis” 9/11 geradezu ein Muss war.

    Aus dem Pressetext bei ARTE:

    “So wurde der Krieg im Irak nicht mehr allein von einer Berufsarmee geführt. Zahlreiche Privatfirmen waren beteiligt und ganze Bereiche der klassischen militärischen Tätigkeiten ausgelagert. Der Staat hat sein Gewaltmonopol aufgegeben, der Krieg ist zum Geschäft geworden. Dabei ist ein undurchsichtiges Netz von Sicherheitsdiensten, Söldnern und Spezialeinheiten entstanden, deren Aktivitäten nur schwer zu kontrollieren sind und die bisweilen bewusst eingesetzt werden, um an der Grenze zur Legalität zu operieren. So stellte sich im Anschluss an den Folterskandal von Abu Ghureib heraus, dass die Gefangenen nicht nur von Militärpolizisten vernommen wurden, sondern dass die Militärführung auch auf zwei Privatfirmen zurückgriff, die spezialisiert sind, Informationen aus den Gefangenen herauszubekommen.

    Vor dem Hintergrund der zahlreichen von Amerika in den letzten Jahren geführten Kriege und der ständig steigenden Militärausgaben liefert der Filmemacher Eugene Jarecki in seinem Film “Why we fight” eine Innenansicht der Vereinigten Staaten und analysiert, wie sich das Verhältnis der USA zum Krieg seit Ende des kalten Krieges verändert hat. Warum führt Amerika heute Krieg? Welche politischen, ökonomischen und ideologischen Kräfte stehen hinter Amerikas Militarismus und treiben ihn weiter voran? Welche Chancen bestehen, diese unheilige Allianz aus Militär, Politik und Industrie aufzubrechen und zu überwinden?

    Zu Wort kommen unter anderem die Politiker Wiliam Kristol und Richard Pearl, der CBS-Journalist Dan Rather sowie der ehemalige CIA-Mitarbeiter Politologe Chalmer Johnson.
    Daneben begibt sich der Film nach Irak und geht den persönlichen Geschichten derer nach, die den Krieg unter Einsatz ihres Lebens führen.

    Der New Yorker Filmemacher Eugene Jarecki sorgte 2002 mit seinem Dokumentarfilm “Der Fall Kissinger” für großes Aufsehen.”

    90 Min.
    Dokumentarfilm, USA 2003, ARTE
    Regie: Eugene Jarecki

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    Einige Kommentare habe ich zu dem Film jedoch auch noch abzugeben:

    Zu wenig wird darauf eingegangen, dass die gleichen Diktaturen, die die USA so vehement versuchen zu bekämpfen, von ihnen überhaupt erst unterstützt und zum Teil finanziert worden sind.

    Hitler:

    http://www.artfond.de/wallstreet.htm

    Pinochet:

    http://www.daveinitiv.de/2006/12/13/5/pinochet-abgang-eines-tyrann.html

    Hussein:

    http://www.taz.de/blogs/datenscheich/2007/01/02/neues-jahr-neues-spiel/

    Taliban:

    Ja, selbst auf einer KINDERSEITE sind die INfos kindgerecht zusammengetragen:

    http://www.kindersache.de/politik/default.htm?a=./terror/afganistan.htm

    Zitat: "Was sind die Taliban ?
    Gegründet wurde die Taliban-Bewegung 1994 von Schülern pakistanischer und afghanischer Koranschulen. Sie wurden zunächst auch von den USA unterstützt und gewannen im Bürgerkrieg schließlich die Macht. Heute unterstützen die USA sie nicht mehr."

    Ach, wirklich? Na sowas.

    Osama Bin Laden:

    http://www.taliban-afghanistan.de/


    Iranischer Diktator Mohammad Reza Pahlavi

    http://de.wikipedia.org/wiki/Mohammad_Reza_Pahlavi

    Auch ansonsten gibt es vorzügliche Beispiele für die Interventionspolitik der USA:

    http://www.friedenskooperative.de/ff/ff01/2-24.htm

    Es war schon immer so gewesen, dass sie den Krieg also heraufbeschwören um ihn dann danach zu beenden, klasse Idee, kann man gleich mehrmals Geld mit Waffenverkauf machen.

    Unter dem Deckmantel der "Freiheit" und der "demokratischen Werte" gibt es kein anderes Land auf der gesamten Welt, welches eine solche Macht auf solche Weise missbraucht. Wenn sich meine Blogs auch manchmal antiamerikanisch anhören mögen, so sollte man mir das nachsehen: Ich spreche eigentlich ganz im Sinne der Regierung Bush:

    "Wenn wir zum Krieg gezwungen werden, werden wir mit der vollen Kraft des U.S.-Militärs kämpfen. Und wir werden gewinnen."

    Und ich würde dazu analog sagen:

    "Wenn es unsere Pflicht ist, Länder zu bekämpfen, die unrechtmäßig Länder besetzen, die über Massenvernichtungswaffen verfügen, die Terrorismus unterstützen, die Diktatoren einsetzen, die demokratisch gewählte Volksvertreter durch Militärputsche entmachten lassen, die Millionen von Zivilisten als Kollateralschaden töten, die mit atomarer DU-Munition die Erde verseuchen, die die Stimme des Volkes nicht nur ignorieren, sondern sie mit aller Gewalt unterdrücken, die Wahlen manipulieren, die Kriegsrechte verabschieden, die eine Diktatur vereinen, die eine globale Weltherrschaft anstreben... dann sollte jeder von uns wissen, von welchem Land momentan die größte Gefahr für diesen Planeten und für die von uns allen so geschätzte Freiheit und Demokratie ausgeht... und wer wird gewinnen? Ich hoffe, es wachen genug Menschen rechtzeitig auf.
    Ich ziehe mir hier keine Hirngespinste aus dem Ärmel und ich betreibe keine Panikmache, ich stütze mich auf geschichtliche Fakten und auf gesunden Menschenverstand... unser aller Demokratie steht auf dem Spiel, wenn wir weiterhin zulassen, dass diese imperialistischen Strukturen auch bei uns weiterhin ihren Nährboden finden.
    Ich weiß, wir sind kein Demonstrantenland, wir sind ein auf-der-couch-fernsehen-und-faulenzen-Land... aber wer jetzt nicht bald den Hintern hochbekommt, der wird sich irgendwann die Frage gefallen lassen müssen, warum niemand etwas gegen diesen Wahnsinn unternommen hat.

    Unternehmt etwas. Ich bin in Frankfurt dabei.

    6.11. : Freiheit statt Angst
    http://www.netz3000.de/akvds/plakate_06112007/plakat_bundesweit_06112007_a3_farbe.pdf

  • Unser Terrorfritz aus Ulm - Jetzt endlich die Verbindung zum Iran aufgetaucht.

    Also, irgendwann ist ja wirklich bei einem jeden der Punkt gekommen wo man sich fragen muss: Geht's eigentlich noch dümmer? Tja, wenn man auf welt.de liest, dann bekommt man es Tag für Tag ne Spur plumper und einfallsloser:

    http://www.welt.de/politik/article1291568/Drahtzieher_hinter_Terrorzelle_enttarnt.html

    Drahtzieher hinter Terrorzelle enttarnt
    "Die Polizei weiß offenbar, wer hinter den im Sauerland geplanten Terroranschlägen steckte. Nach ZDF-Informationen kam der Auftrag für Anschläge auf US-Einrichtungen von einem Usbeken. Er soll nun im Iran untergetaucht sein."

    ...

    Wieso wundert es einen schon fast nicht mehr dass früher oder später genau DIESER Schwachsinn ausgegraben wird? Aber in guter alter Infokrieger-Manier nehmen wir den ganzen Müll mal wieder auseinander und "trennen" als gute pflichtbewusste Bürger:

    Fangen wir bei der Überschrift an:
    Nach ZDF-Informationen kam der Auftrag für Anschläge auf US-Einrichtungen von einem Usbeken.

    Also das ZDF... soso, von wem? woher? wer bestätigt die quellen? Ok welche US-Einrichtungen? Es wurde nie offiziell was von US-Einrichtungen bestätigt, es wurde nichts von den "Terroristen" in Bezug auf US-Einrichtungen gesagt, aber wir wissen mittlerweile dass man ja manche Dinge nur oft genug wiederholen muss und in den Köpfen der Menschen manifestiert es sich dadurch automatisch zur Wahrheit.
    Und natürlich ist er im Iran untergetaucht. Dass Usbekistan sich eigentlich als Koalitionspartner des Anti-Terror-Paktes sieht, ist dabei mal jetzt unerheblich... vielleicht behält man es trotzdem im Hinterkopf bevor man, Usbeken, Afghanen, Iraker, Iraner und Konvertiten in einen Topf wirft.

    berichtete der Sender vorab aus seiner Dokumentation „Terrorziel Deutschland“ unter Berufung auf deutsche Sicherheitsbehörden.

    Die deutschen Sicherheitsbehörden, die unsere drei Superterroristen bereits seit fast einem gesamten Jahr rund um die Uhr bespitzelten?
    Seit 2005 war der Terrorfritz bereits im Visier der Behörden, die ganze Arbeit geleistet haben.

    http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=13092007ArtikelElsaesser1

    Den Erkenntnissen der Ermittler zufolge koordiniere Salimov Ausbildungslager der Islamischen Dschihad Union (IJU) im iranisch-pakistanischen Grenzgebiet und stehe in der Hierarchie der Organisation weit oben. Die IJU hatte sich kurz nach der Festnahme der drei Terrorverdächtigen zu den Anschlagsplänen bekannt.

    Das war jene IJU, die bereits kurze Zeit später von mehreren Experten als "virtuelles Konstrukt" entlarvt wurde, als überhaupt nicht real existent. Aber das hindert unsere Leute von welt.de ja nicht daran, es trotzdem noch einmal anzubringen, so als wäre nie etwas anderes bewiesen worden. Immer nur schön stur weitermachen. Aber ok: das kann ich auch:

    http://www.jungewelt.de/2007/10-09/001.php

    In der Nähe war einer der Hauptverdächtigen der Terrorpläne, Daniel S. aus Saarbrücken, im Jahr 2006 vorübergehend festgenommen worden.
    Wer kann mir irgendeine quelle im Internet zeigen, in der diese Information sich bestätigt zeigt - und zwar VOR dem 23.Oktober 2007. Dass Daniel S. bereits 2006 im Iran festgenommen wurde, habe ich nirgends finden können. Vielleicht gibt es diese Quelle ja, vielleicht stimmt es ja, dann nehme ich es auch gerne zurück, aber nach meinen Recherchen hat das bislang in keinem Artikel gestanden, der vor dem 23.Oktober veröffentlicht wurde.

    Es weise zugleich auf eine Strategieänderung der Terroristen hin – dahingehend, „dass man Europäer ganz gezielt sucht, um solche dann auch in Deutschland wiederum oder sonst in Europa für solche Anschläge einzusetzen“.

    Ganz einfache Gegenfrage: warum? warum sollten sie das tun? Konvertierte Deutsche als Selbstmordattentäter? Erst umständlich nach Pakistan einreisen lassen, dann ausbilden, dann zurück schicken nach Deutschland und hoffen dass ihr Glaube tatsächlich so extrem und fanatisch ist, dass sie dafür bereit wären in den Tod zu gehen? Warum sollte man um das zu tun, ausgerechnet Deutsche anwerben? Dafür besteht kein Grund, es bringt keinen Vorteil. Jeder x-beliebige Pakistaner könnte bei uns in Deutschland rein und einen solchen Anschlag durchführen, wenn er das tatsächlich wollen würde. Das macht keinen Sinn. Aber es macht Sinn, wenn man die "deutschen" Terroristen ganz besonders von Seiten der Regierung und somit auch der öffentlich-rechtlichen Medien in den Vordergrund bringt: es liefert die Grundlage für alle Anti-Terror-Gesetze, die schon lange in der Schublade liegen, die jedoch keinen Zuspruch bekommen hätten.

    Nach Ansicht von Heinz Fromm, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, ist dies ein Beleg dafür, wie wichtig die frühzeitige Beobachtung junger Extremisten aus Deutschland ist.

    Die Beobachtung ist dabei das Schlüsselwort. Ja, DARUM geht es. Und wer gilt als Extremist? Nach den neuesten Gesetzesentwürfen prinzipiell jeder der im Internet nach dem Begriff "Bombe" oder "Terrorismus" sucht. Und was steckt tatsächlich dahinter? Nun, wären diese Gesetze schon beschlossene Sache, dann wäre es nicht so leicht möglich gewesen, anhand der Internetquellen bereits wenige Stunden nach der Festnahme dieser "Terroristen" zu belegen, dass zu keinem Zeitpunkt eine TATSÄCHLICHE akute Gefahr bestand. Das war schon alleine daraus ersichtlich, welche Chemikalien gefunden wurden und welche Chemikalien noch notwendig gewesen sein müssten, damit tatsächlich eine funktionierende Bombe gebaut werden konnte.
    http://de.wikipedia.org/wiki/TATP
    Auch die Gefahren, die mit Acetonperoxid einhergehen, haben absolut überhaupt nichts professionelles an sich und es wäre auch nahezu unmöglich gewesen tatsächlich irgendeinen geplanten Terroranschlag tatsächlich in die Tat umzusetzen, da dieser Sprengstoff viel zu instabil ist, um ihn tatsächlich kontrolliert einsetzen zu können.

    Aber so eine voreilige Panikmache ist ja nicht das erste Mal in Deutschland aufgebauscht worden:

    http://www.tagesspiegel.de/meinung/Kommentare;art141,2187332

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20538/1.html

    Tja die Frage bleibt: Was nutzt es, wenn hunderte von kritischen Medienverfolgern schon an dem Tag der Festnahme genau gewusst haben, dass es früher oder später zu genau so einem Szenario kommen wird? Man steckt alle, die die Zusammenhänge versuchen zu ergründen und die zu einem erschreckenden Ergebnis kommen, einfach in eine Ecke mit paranoiden Spinnern, die hinter jeder Medienmeldung eine große Verschwörung vermuten.

    Fakt ist aber:

    - Mit 720 Kilo Wasserstoffperoxid kann man erst mal noch gar nichts machen. Man braucht mindestens noch einmal die gleiche Menge an anderen Chemikalien, um ein explosives Gemisch herzustellen. Dass diese anderen Chemikalien gefunden wurden, wurde nie gesagt.

    - Die "hochprozentige" wasserstoffperoxidlösung wurde von unseren Spezialisten gegen eine 3%ige ungefährliche Lösung ausgetauscht, so dass ohnehin nie eine ernsthafte Gefahr bestanden hatte

    - Seit 2005 wurden die Drahtzieher bereits genauestens im Auge behalten

    - Benno Köpfer, Verfassungsschutz Baden-Württemberg: "Die Islamische Jihad Union, so wie sie sich uns darstellt, ist erst mal eine Erfindung im Internet und hat nur eine Präsenz im Internet."

    WDR MONITOR Nr. 568 am 4. Oktober 2007

    - Diese Panikmache soll uns die Klappe halten lassen, wenn es um die Gesetzesverabschiedung der Vorratsdatenspeicherung, des Bundestrojaners und der Onlinedurchsuchung gehen soll.

    Glaubt doch nicht jeden Mist. Ich appelliere an die Vernunft eines jeden mündigen Bürgers. Die "Terrorgefahr" aus Deutschland kommt direkt aus unserem Bundestag:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/verlaengerung_afghanistan_einsatz_isaf_tornado-636-138----abst_ja.html#abst_verhalten

  • Die einfache Antwort auf den Afghanistan-Einsatz

    Ich habe unzählige Abgeordnete angeschrieben:
    http://infokrieger.blog.de/2007/10/14/brief_an_unsere_abgeordneten~3136239

    Die Antworten klangen immer gleich: humanitäre Hilfe, muss militärisch gesichert sein, sind eigentlich gegen Militär, wäre aber notwendig, Die Gefahren sind so groß da unten, die Not ist noch größer, wir helfen, wir unterstützen die USA, nur zur Verteidigung und weiteres blablabla.
    Was soll ich darauf sagen? Bilder sprechen manchmal einfach mehr als tausend Worte, daher poste ich einfach die Videos, was in diesen Kriegsgebieten vorherrscht. Und zwar durch genau DIESE militärischen Massnahmen. Die Afghanen verwenden keine Uranmunition, der Irak auch nicht. Die USA verwenden sie und zwar schon seit dem ersten Golfkrieg 1991. Wenn ich als Argument von den Abgeordneten höre, dass die Strahlen ja nicht nach so kurzen Einsätzen gefährlich werden würden und dass die Truppen ja ale dementsprechend ausgerüstet sind... was fällt einem dazu ein? Nun, mir fällt die spontane Frage ein: SIND DIE ZIVILISTEN DA UNTEN DIE DIE NÄCHSTEN 4 MILLIARDEN JAHRE AUF VERSEUCHTEM BODEN LEBEN DENN AUCH ALLE GESCHÜTZT, NACHDEM IHR DAS SCHLACHTFELD WIEDER VERLASSEN HABT?

    Seid ihr es nicht auch langsam leid, immer mit den selben hohlen Phrasen abgespeist zu werden, nur weil sich bestimmte Menschen nicht ihrer Verantwortung stellen wollen?
    Genug der Worte, hier die Folgen:

    Wie lange noch? Wann ist es genug? Oder ist es nicht schon längst genug? Gibt es IRGENDEINE Rechtfertigung dafür, dieses Elend noch weiter hinzunehmen? Ich denke NEIN.

    Update: 03.11.07:
    Auf Anfrage an Abgeordnete in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz bekommt man immer und immer wieder die gleiche Leier zu hören
    Ein Auszug aus der email eines Bundestagsabgeordneten, der die Kritik an seinem Abstimmungsverhalten für unangebracht hielt:

    "Sie erwähnen nicht die Grundlage, dass es 2001 gelungen ist, Afghanistan von der Schreckensherrschaft der Taliban zu befreien.

    Sie verschweigen, dass Afghanistan bis dahin von Terror und Diktatur gezeichnet war und unter den Taliban zu einer Brutstätte des islamistischen Terrorismus geworden war. Seine Bewohner lebten in Stammesgesellschaften, konnten überwiegend nicht lesen und schreiben und hätten niemals Demokratie erfahren.

    Sie ignorieren, dass es demgegenüber heute in Afghanistan eine gewählte Regierung und ein Parlament gibt, in dem auch Frauen vertreten sind, sowie eine Verfassung für Demokratie und Bürgerrechte.

    Sie unterschlagen die Erfolge der Arbeit der deutschen Soldaten im Auftrag der Vereinten Nationen bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit. Nach und nach ist es der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gelungen, in dem zerstörten Land dazu beizutragen, die Infrastruktur mit Straßen, Brücken, Wasserversorgung und Elektrizität wieder herzustellen, Verwaltungen mit aufzubauen und die Lebenssituation der Menschen zu verbessern."

    Ich bin es langsam aber sicher leid, immer wieder mit den gleichen "Scheinargumenten" abgewimmelt zu werden, die auf den ersten Blick ja sowas von vernünftig erscheinen. Ich habe daher jenem Abgeordneten folgendes geantwortet:

    "Als besorgter Bürger sehe ich mit zunehmendem Schrecken den Entwicklungen entgegen, die aufgrund solcher Entscheidungen resultieren. Nicht nur dass deutsche Soldaten, oder amerikanische oder überhaupt irgendwelche Menschen in Kriegsgebiete geschickt werden, die durch die Nutzung von depleted-uranium-Munition radioaktiv verstrahlt sind, insbesondere die Argumentationen mit denen diese Kriegseinsätze gerechtfertigt werden, beunruhigend mich.

    Es überrascht und erschreckt mich, wie sehr die Kriegseinsätze immer wieder als humanitär notwendig deklariert werden und dass die "Spielchen" die von Seiten der USA getrieben werden - und ich denke so kann man das durchaus bezeichnen - immer wieder von unserer Seite gedeckt werden. Auch ich habe mich mit den Themen beschäftigt, wenn auch wahrscheinlich nicht in der gleichen Richtung wie Sie.
    Dass die Taliban-Regierung in Afghanistan überhaupt erst so große Macht erreichen konnte, ist mit Sicherheit auch auf die Unterstützung durch die USA erst zurückzuführen.

    http://www.kriegsreisende.de/wieder/alkaida-cia.htm

    Gleiches gilt für Osama Bin Laden, der ja nach wie vor für die Anschläge vom 11.September verantwortlich gemacht wird.

    http://www.taliban-afghanistan.de/

    Es kann doch nicht sein, dass der einfache Bürger mit solch plumpen Methoden über den Tisch gezogen wird: Zuerst wird eine Gefahr kreiert um danach dessen Bekämpfung als Legitimation für den Krieg zu holen. Schreckensherrschaften wie unter den Taliban wurden jahrelang stillschweigend hingenommen doch JETZT, nachdem die US-Truppen das Regime. das sie selbst an die Macht gebracht haben, gestürzt haben und das Land in Schutt und Asche liegt, da sollen auf einmal Demokratie und Frieden ihren Platz bekommen.

    Und da Deutschland ja nur rein humanitär und zur Absicherung fungiert, waschen sich alle die Hände in Unschuld.
    NATÜRLICH ist humanitäre Hilfe wichtig, natürlich ist Friedenssicherung notwendig. Um so mehr gilt es doch solche Kriegsgeschäfte, wie sie die USA seit Jahrzehnten betreiben nicht länger zu unterstützen.

    Der 11.September wurde als Legitimation für Afghanistan verwendet, der 11.September wurde als Legitimation für den Irak verwendet, der 11.September wird als Legitimation für die kommende Iran-Invasion verwendet werden.

    Saddam Hussein selbst wurde von den USA überhaupt erst hochgerüstet:

    http://www.taz.de/blogs/datenscheich/2007/01/02/neues-jahr-neues-spiel/

    Der Diktator Pinochet wurde von den USA eingesetzt:

    http://www.daveinitiv.de/2006/12/13/5/pinochet-abgang-eines-tyrann.html

    Der iranischer Diktator Mohammad Reza Pahlavi

    http://de.wikipedia.org/wiki/Mohammad_Reza_Pahlavi

    Auch ansonsten gibt es vorzügliche Beispiele für die Interventionspolitik der USA:

    http://www.friedenskooperative.de/ff/ff01/2-24.htm

    Es war schon immer so gewesen, dass sie den Krieg also heraufbeschwören um ihn dann danach zu beenden, eine großartige Politik, gerade wenn man bedenkt, wie der militärisch-industrielle Komplex davon profitieren konnte.

    Unter dem Deckmantel der "Freiheit" und der "demokratischen Werte" gibt es kein anderes Land auf der gesamten Welt, welches eine solche Macht auf solche Weise missbraucht.

    und zum 11. September: Wenn die Katastophenbehörede FEMA schon ihre eigenen Pressekonferenzen faken muss...

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,513918,00.html

    ...dann glaube ich dass die vielen vielen Indizien die für einen "Inside job" der USA sprechen heute aktueller denn je sind.

    Viele der offiziellen Erklärungen sind einfach faktisch nicht haltbar und schon auf dutzende Weise widerlegt. Ich werde sie nicht alle aufzählen, da das den Rahmen sprengen würde, aber die Quellen sind längst nicht mehr unter irgendwelchen "Verschwörungstheoretikern" zu finden, sondern unter unzähligen Wissenschaftlern, Architekten, Militärfunktionären, Sprengmeistern, Feuerwehrmännern, Angehörigen der Opfer des 11.September. Die Beweise die für den Irak-Krieg vorgelegt wurden, waren gefälscht, das ist mittlerweile bekannt. Und dennoch wird strikt ignoriert, dass dieses katalysatorische Ereignis des 11.September auch nicht so stattgefunden haben KANN, wie es offiziell behauptet wird. Und wenn der 11.September die Legitiamtion für Kriege auf der gesamten Welt darstellt alles im Namen der Bekämpfung des "internationalen Terrorismus", dann sollte doch der Wahrheitsgehalt genauestens überprüft werden. Die Lügen und Halbwahrheiten in Bezug auf die Kriege der Bush-Regierung stinken zum Himmel und dennoch werden sie im Namen von sogenannter Solidarität weiter unterstützt und getragen.

    Wenn es unsere Pflicht ist, Länder zu bekämpfen, die unrechtmäßig Länder besetzen, die über Massenvernichtungswaffen verfügen, die Terrorismus unterstützen, die Diktatoren einsetzen, die demokratisch gewählte Volksvertreter durch Militärputsche entmachten lassen, die Millionen von Zivilisten als Kollateralschaden töten, die mit atomarer DU-Munition die Erde verseuchen, die die Stimme des Volkes nicht nur ignorieren, sondern sie mit aller Gewalt unterdrücken, die Wahlen manipulieren, die Kriegsrechte verabschieden die einen Präsidenten zum alleinigen Diktator machen können, die eine globale Weltherrschaft anstreben... dann sollte jeder von uns wissen, von welchem Land momentan die größte Gefahr für diesen Planeten und für die von uns allen so geschätzte Freiheit und Demokratie ausgeht... Ich hoffe, es wachen genug Menschen rechtzeitig auf.
    Ich ziehe mir hier keine Hirngespinste aus dem Ärmel und ich betreibe keine Panikmache, ich stütze mich auf geschichtliche Fakten und auf gesunden Menschenverstand... unser aller Demokratie steht auf dem Spiel, wenn wir weiterhin zulassen, dass diese imperialistischen Strukturen auch bei uns weiterhin ihren Nährboden finden. Und ich appelliere an unsere Volksvertreter, sich nicht länger auf diese Machenschaften einzulassen und sie zu unterstützen."

  • Grundeinkommen - Alternative oder Träumerei?

    Zunächst einmal die Quellen, mit denen ich mich beschäftigen werde:

    Bürgergeld


    Grundeinkommen in der Diskussion - Teil 1


    Grundeinkommen in der Diskussion - Teil 2


    Grundeinkommen in der Diskussion - Teil 3

    http://www.attac.de/marburg/?id=Thema.alternativen.Grundeinkommen
    http://www.junge-linke.de/staat_und_nation/schwer_mit_dem_schnen_leben_da.html
    http://www.buergergeldportal.de/

    Meine üblichen Kommentare gibt's dann wohl morgen erst. Muss mich da erst mal rein arbeiten in das Thema. :)

  • Die drohende Diktatur - Nur ein Schauermärchen?

    Nun, jetzt ist es bald soweit. Die Weichen sind nahezu alle gelegt, der Zug muss jetzt nur noch mit Volldampf voraus fahren. Obwohl die "truth-Bewegung" seit Jahren schon darauf aufmerksam machte, dass die Neue Weltordnung eine Weltdiktatur beinhalten würde, wurde man immer belächelt und es hätten nur noch die Worte gefehlt: "Ist ja gut mein Kleiner, der Onkel mit den Medikamenten kommt ja gleich."

    Doch welche Punkte sind jetzt in greifbare Nähe gerückt? Ich möchte es nochmal zusammenfassen:

    1. Gleichschaltung der Medien

    Mit eines der ersten und wichtigsten Instrumentarien ist die Gleichschaltung der Massenmedien. Auf diese Weise hat man die Möglichkeit, eine Lüge in hundertfacher differenzierter Ausfertigung zu präsentieren, bis sie dem Konsumenten in Fleisch und Blut übergeht und gar nicht mehr nach dem URSPRUNG der Information fragt. Ebensogut können dann kritische Stimmen durch gezielte Desinformation niedergeschlagen werden.

    Beispiele:

    http://politblog.net/medien/outfoxed-propaganda-und-luege-nach-plan.htm
    http://politblog.net/medien/sat-1-muss-noch-viel-lernen.htm
    http://politblog.net/medien/kriegspropaganda-zdf-und-bundeswehr.htm

    2. Kriegstreiberei

    In Bezug auf die Afghanistan-Abstimmung geschah etwas abscheuliches mit dem Volk. Es war klar dass eine Mehrheit des Volkes keine Beteiligung an Kriegseinsätzen wünschte. Was nun geschah ist ein simpler Taschenspielertrick, normal leicht zu durchschauen aber dennoch ein riesiger Betrug: Man legte mit der Erweiterung MILITÄRISCHER Mittel auch die HUMANITÄREN Hilfen zusammen. Jetzt kann jeder sich damit herausreden, indem er sagt: Tja, ich bin nicht für den Krieg, aber hätte ich dagegen gestimmt, hätte ich ja die humanitäre Hilfe versagt, ich konnte also gar nicht anders. So sehen das anscheinend einige. Ob sie das jetzt aber wirklich nicht anders gekonnt hätten, ob es jeder einzelne Abgeordnete gewusst hatten oder nicht, ändert nichts an dem absolut eindeutigen Ergebnis:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/verlaengerung_afghanistan_einsatz_isaf_tornado-636-138----abst_ja.html#abst_verhalten

    Bürger die kritisch nachfragen, werden damit abgewimmelt, dass es keine andere Möglichkeit gäbe. Wer das glaubt, ist selbst schuld, es gibt immer eine andere Möglichkeit. Ich bin mir sicher wenn alle mit nein gestimmt hätten, dann hätte man dennoch einen Gesetzesentwurf zur humanitären Hilfe erarbeiten können. Wobei ich nach wie vor der Ansicht bin, dass das Land das das Kriegsgebiet zerschossen hat es auch mit humanitärer Hilfe versorgen sollte.


    3. Erzeugung eines Angstklimas

    Es gibt wohl genügend aktuelle Beispiele dafür, wie dem Bürger Angst gemacht werden soll. Seit dem 11.Septemer ist es zu einer Art Weltreligion geworden, mindestens einmal pro Tag für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu beten. Massenvernichtungswaffen war das Schlagwort. In Deutschland gab es solch eine Angsterzeugung insbesondere in Bezug auf die Fussball WM, Heiligendamm, Die Terrorkonvertiten aus Ulm, Irans Atompolitik, Klimawandel.
    Insbesondere der Klimawandel wird uns explizit nahegebracht, weil wir da ja DIREKT alle etwas dagegen machen können. Das lenkt natürlich dann schön ab von den Dingen, wo uns Jahrzehntelang vermittelt wurde, wir könnten sie NICHT ändern:
    http://politblog.net/umwelt-gesundheit/live-earth-als-massenwerbung-fuer-die-eisscholle-klimawandel.htm

    Folge: Blindes, naives Vertrauen, alles zu unserem Schutz aufzugeben.

    Beispiele: Totale Überwachung, RFID, biometrische Datenerhebung, Fingerabdruck im Perso, Massenvorratsdatenspeicherung, Kastration der informationellen Selbstbestimmung, Aufhebung der Unschuldsvermutung, Zerschlagung jeglichen Widerstands, Armut

    http://politblog.net/rechtsstaat/zum-tag-der-deutschen-einheit-auf-nummer-sicher.htm
    http://politblog.net/wirtschaft/rfid-karstadt-verkauft-jeans-mit-chip.htm
    http://politblog.net/krieg-terrorismus/a-hard-rains-a-gonna-fall.htm
    http://politblog.net/allgemein/ccc-warnt-vor-biometrischer-vollerfassung.htm

    4. Armut und Teilung

    Dass unser Wirtschaftssystem bereits seit 1948 darauf ausgelegt ist, dass irgendwann wieder ein totaler Staatsbankrott ansteht, muss einfach jedem bekannt sein.

    http://politblog.net/wirtschaft/preiserhoehungen-niedrigloehne-und-generalstreik.htm
    http://politblog.net/wirtschaft/mehr-details-zum-finanzkollaps-der-usa-wahre-verschuldung-bei-50-billionen-us-dollar.htm
    http://politblog.net/wirtschaft/ron-paul-irgendwo-muss-das-geld-herkommen.htm
    http://politblog.net/geschichte/das-schweigen-der-quandts.htm

    Wir befinden uns in der zweiten Stufe nach dem "Wirtschaftswunder": Die extreme Verteilung von Geldern in "überaus reich" und "überaus arm". Die nächste Stufe ist dann der Kollaps. Aber kurz vorher hat man die riesige Möglichkeit, seine "Untertanen" mit Angst vor Arbeitslosigkeit, Armut, generell mit Geldmangel eine großangelegte Protestbewegung schon im Keim zu ersticken.

    4. Vereinigung zu Weltmacht:

    In den USA sind die Weichen gestellt für die NAU (Nordamerikanische Union)
    http://blog.handelsblatt.de/mexico-city-ehringfeld/eintrag.php?id=51
    http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/395311
    und in Europa wurde just einer Verfassung von Deutschland zugestimmt wo die Mehrheit der Politiker keine Ahnung davon hatte, was überhaupt drin steht:
    http://politblog.net/internationale-politik/200000-tausend-demonstrierten-gegen-eu-verfassung.htm

    Es iast dann also nur noch eine Frage der Zeit, bis der richtige Terroranschlag kommt, der dann die NAU und die EU vereinen wird. Und dann stehen wir natürlich wieder solidarisch hinter jenen die endlich Freiheit und Frieden in die Welt bringen, so wie schon damals in Vietnam und vor kurzem im Irak. Die freuen sich da alle echt den Arsch ab vor lauter Freiheit und Frieden.


    5. Der totale Krieg...

    ...bringt Geld. Und bringt Macht. Für wenige. Und deswegen ist er von den "wichtigen Menschen/Monstern" gewollt.

    Der totale Krieg...bringt Tod, Verseuchung, Ausbeutung, Leid... über fast alle Menschen... doch wenn dies bemerkt wird ist der Punkt schon erreicht wo wir nur das austauschbare Nutzvieh dieser "Elite" sind, bzw gar nicht wirklich für deren Macht wichtig sind. Im Gegenteil: Wir wären dann eh alle nur hinderlich.

    ...

    ...

    ...

    ...

    6. Ein kleiner Funken:

    Weit abgeschlagen aber sie stirbt bekanntlich immer zuletzt: Hoffnung.

    Was können wir noch tun?

    http://politblog.net/intern/politblog-bewegt-aufruf-zum-organisierten-buergerprotest.htm

  • "Sesam öffne dich!" - Ali Bush und die 3 Billionen Dollar teure globale Märchenstunde

    Mal wider ein wenig Unterricht:

    Knapp 3 Billionen:
    3.000.000.000.000 Dollar

    soviel hat die USA seit dem Jahr 2000 in den Verteidigungsetat gebuttert.

    das sind 3.000 Milliarden Dollar.

    Von diesen Geldern gehen dann sogar noch Teile nach Israel,

    http://zmag.de/artikel/Die-Vereinigten-Staaten-und-Naher-Osten-Warum-hassen-sie-uns

    die dort das Land zerbomben, das WIR dann wieder mit aufbauen können.

    http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/geberkonferenz_aid_114667.html

    Schon immer war es das offensichtliche Ziel der Amerikaner, möglichst viele verschieden Seiten dabei zu "unterstützen" sich mit von ihnen gelieferten Waffen umzubringen.

    Seit 1948 besteht zu Unrecht das Besatzungsregime Israels. Punkt. Das ist so und sollte sich anhand der hunderte verschiedener Quellen auch nicht leugnen lassen.

    Um wieder den Bogen zur aktuellen Iran-Politik zu bekommen:

    Ahmadinedschad hat gefordert dass das Besatzungsregime von der Landkarte getilgt werden muss. Ja soweit richtig. Und weiter? Wo war nochmal was von der Atombombe? Wo war was von wegen Weigerung der Zusammenarbeit? Wo wird nochmal der Atomwaffensperrvertrag erwähnt, den Iran unterzeichnet hat? Richtig... NIRGENDS.

    Stattdessen hören wir Sätze wie "Ich weiss, dass sie die Fähigkeit und das Wissen anstreben, eine Atombombe zu bauen".
    Jetzt lassen wir mal außer acht, dass dieser Satz lediglich "das Wissen" und die "Fähigkeit" anspricht und nicht den "Besitz". Gehen wir aber mal davon aus, dass Bush vom "Besitz" der Atombombe ausgeht, denn die wäre ja letztlich erst der Grund für einen Einmarsch... kommt uns das nicht allzu bekannt vor?

    Colin Powell sagte im Februar 2003 in seiner Rede:

    "Wir wissen, dass Saddam Hussein entschlossen ist, seine Massenvernichtungswaffen zu behalten und weitere herzustellen."

    und was war das Resultat? Kann sich noch jeder an die Chronik erinnern?

    http://www.tagesschau.de/ausland/meldung323420.html

    Die gleichen hohlen Phrasen, das gleiche Dummgebrabbel führt immer und immer wieder durch die Geschichte hindurch und zwar solange bis endlich jemand Einhalt gebietet oder irgendwann ALLE Länder unter der totalen Kontrolle der USA stehen. Die NSA beobachtet doch jetzt schon unsere Internetaktivitäten und bespitzelt unser Kommunikationsnetz.

    http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/usa1090.html

    Noch kann man auf all diese Scheiße die um uns passiert aufmerksam machen, aber sobald das Internet 2 sich etabliert
    http://www.weltdergadgets.de/archives/306
    ist auch klar wer darüber die totale Kontrolle haben wird.

    Dann wird es irgendwann nämlich so sein, als hätte es diese ganzen Betrügereien und Volksverdummungen niemals gegeben, denn in der Schule wird das nicht gelehrt und in Geschichtsbüchern steht nichts von Moral. Informationen werden reglementiert und unser Verhalten wird kontrolliert. Obwohl dies schon JETZT so ist, scheinen immer noch manche Menschen daran zu glauben, dass diese düsteren Zukunftsaussichten nur paranoide Wahnvorstellungen sind, obwohl man sie jetzt schon an unzähligen Quellen nachweisen kann...
    aber vielleicht sind das ja die selben Menschen die auch an das Märchen von irakischen Massenvernichtungswaffen und iranische Atombombenbedrohung glauben.

    Jetzt zurück zu unserer Rechnung:

    3 Billionen Dollar.

    100 Kilo Reis würden ausreichen, um einen Menschen 1 Jahr lang über die Runden zu bringen.

    1 Tonne Reis kostet rund 500 Dollar, also knapp 50 Dollar pro Kopf die benötigt werden.

    Für 3 Billionen Dollar könnte man also:

    60 Milliarden Menschen ein Jahr lang ernähren.
    Da diese Rechnung der 3 Billionen sich ja seit anfang des Jahrtausends zusammensetzt, müsste man dann ja einen Jahresdurchschnitt festlegen:

    8,57 Milliarden Menschen könnten somit ernährt werden.

    Kuckst du hier:
    http://www.kaufering.de/Bevoelkerung/people.htm

    Es ist doch sowas von lächerlich. Wir könnten mit dem Geld das nur Amerika in Waffen reinsteckt (alle anderen Länder ja noch komplett ausgenommen) ein gesamtes Jahr lang jeden Menschen auf diesem Planeten ernähren.

    Mehr noch. Wir könnten sogar noch knapp 2 Milliarden mehr Menschen ernähren.

    Natürlich ist das nur ein theoretisches Konstrukt, das ist mir schon klar, dass das alles natürlich nichts bringt, wenn es irgendwelche Arbeitskräfte geben muss, die den Reis ja auch erstmal anbauen müssten.
    Mir geht es dabei aber nur mal um die Veranschaulichung was für ein kranker Mist da betrieben wird. Und dafür gibt es keine Rechtfertigung.

    Das geniale daran ist: UNS wird das schlechte Gewissen gemacht mit den Dritte-Welt-Ländern. WIR sollen von unserem Geld Patenschaften übernehmen und die Verbrechen somit legitimieren, die absolut nicht sein müssten.
    Ich will niemanden dazu aufrufen, seine Patenschaft zu kündigen, denn schließlich sichert man ja tatsächlich das Überleben eines Kindes. Aber dann sollte man sich wenigstens darüber bewusst sein, dass dieses Kind, das in Armut lebt und nicht genug zu essen hat, ein absolut gleichwertiges Leben führen könnte wie die "ziviliserten" Länder, wenn diese es ZULASSEN und WOLLEN würden. Wobei ich mich immer wieder frage, was daran "zivilisiert" ist, wenn Länder ihre Vormachtsstellung auf diesem Planeten weiter ausbauen, das alles auf dem Rücken der Unterdrückten austragen und DANN eine moralische Rechtfertigung für IRGENDETWAS auf dieser Welt zu haben glauben.
    Und ich sage das in aller Deutlichkeit: Diese Verbrecher DULDEN nicht nur die Armut der Dritte-Welt-Länder, nein sie FÖRDERN diese Armut sogar und UNTERDRÜCKEN eine tatsächliche Hilfe. Die Augenwischerei des Schuldenerlasses und "humanitäre" Hilfe, die letztlich diese Bevölkerung in jenen Ländern nur unmündig und klein hält, sollte jedem mal klar werden.

    Was für ne kranke Welt ist das?

  • Mehr Demokratie

    Auch ein interessanter Link in Bezug auf EU-Verfassung:

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25561/1.html

    1. Wussten Sie, dass unsere Volksvertreter einer Verfassung zugestimmt haben, die bestimmt:
    Was Brüssel sagt, das müssen wir machen
    So steht es im Text: „Diese Verfassung und das von den Organen der Union in Ausübung der der
    Union übertragenen Zuständigkeiten gesetzte Recht haben Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten.“

    Bis 2004 kamen ca. 2/3 aller Gesetze aus Brüssel, mit Strafen versehen, wenn sich ein Land nicht daran hält. Die Vorgaben der EU sollen nach dieser Verfassung sogar noch über den
    Verfassungen und Grundgesetzen der Mitgliedsländer stehen.

    Dieser Artikel stand im Entwurf der Verfassung weit hinten. Um zu zeigen, wie ernst er gemeint
    ist, steht er jetzt weiter vorne – noch vor den Grundrechten (Art. I–6, S.18).

    2. Hätten Sie geglaubt, dass Brüssel Teile dieser Verfassung nach eigenem Gutdünken abändern
    kann?

    Von 321 Bestimmungen des Teils 3 dürfen 154 geändert werden – ohne eine Regierungskonferenz, und ohne dass das EU-Parlament zustimmen muss, darunter sind sehr wichtige Bereiche: europäischer Binnenmarkt; Arbeitnehmer; freier Warenverkehr; Kapital- und Zahlungsverkehr; Wettbewerbsregeln; Wirtschafts- und Währungspolitik; Umwelt; Verbraucherschutz; Verkehr; Landwirtschaft; Justiz; Industrie.

    Es reicht schon, wenn das EU – Parlament nur „angehört wird; nur der Europäische Rat muss sich einig sein (Art. IV–445, S. 197)

    3. Darf sich Brüssel mit einer Selbstbedienungsklausel alles erlauben?
    Mit der „Flexibilitätsklausel“ hat sich die EU eine Hintertür eingebaut
    Eigentlich war beschlossen, dass die EU nur dann tätig werden darf, wenn sie dazu ausdrücklich
    befugt wurde – die sog. „begrenzte Einzelermächtigung“.
    Aber das wird durch eine unverfänglich klingende „Flexibilitätsklausel“ unterlaufen: Fehlt
    Brüssel die eigentlich erforderliche Ermächtigung, darf man dennoch „geeignete Maßnahmen“
    ergreifen, so man das für richtig hält. Brüssel muss sich nur eine einstimmige Zustimmung eines Ministerrates und die der Mehrheit des Parlaments verschaffen (Art. I-18).

    4. Haben Sie gemeint, dieser Verfassungsentwurf sei demokratisch zustande gekommen?
    Es sei „eine Leistung“ des sog. Verfassungskonvents gewesen, diese Verfassung „im Namen der
    Bürgerinnen und Bürger“ Europas auszuarbeiten, loben sich die Verfassungserarbeiter in ihrer
    Präambel selbst. Damit man nicht merken sollte, dass der Entwurf nur von EUgläubigen Politikern stammt, dachte man sich eine „Anhörung der Zivilgesellschaft“ aus. Aber sogar dieses Feigenblatt hatte Löcher:
    Selbst die (sorgsam ausgesuchten) 50 Bürger durften sich jeweils nur ein paar Minuten äußern
    (Dokumentation: Konvent – Teilnehmer A. Wehr „Europa ohne Demokratie“ ISBN 3-89438-
    272-4)
    Der – sehr europabegeisterte – Jean – Claude Juncker, Premier von Luxemburg:
    „Ich habe noch nie einen derart Untransparenz, eine völlig undurchsichtige, sich dem demokratischen Wettbewerb der Ideen entziehende Veranstaltung erlebt. Der Verfassungs –
    Konvent ist angekündigt worden als die große Demokratie – Show – ich habe noch keine
    dunklere Dunkelkammer gesehen als diesen Konvent“.
    Spiegel 16.06.03

    5. Würden Sie gerne erfahren, wie viele der Konvent – Mitglieder diese Verfassung abgelehnt
    haben?

    Es haben nicht alle Teilnehmer unterzeichnet
    Weil die Bürger nicht erfahren sollten, welche Vertreter welcher Länder die Verfassung abgelehnt hatten, wurde die Liste geheim gehalten.
    (Näheres: „Europa ohne Demokratie?“ v. Andreas Wehr ISBN 3-89438-272-4)

    6. Wissen Sie in welcher Eile in manchen Ländern diese Verfassung durchgepeitscht wurde?
    „Die litauischen Abgeordneten ratifizierten den Text ohne öffentliche Debatte, noch ehe auch nur der Entwurf im Amtsblatt der Union veröffentlicht worden war.
    Erst nach der Ratifizierung wurde bekannt, dass der litauische Text auf den fünfhundert Seiten
    400 Übersetzungsfehler enthielt.
    („Demokratie in der EU“ 3/07, S. 25)

    7. Der EU – Verfassungsvertrag wird durch ein Gesetz als für die deutschen Bürger verbindlich erklärt, dass der Bundestag erlässt. Doch wollen Sie einen Vertrag befolgen müssen, von dem selbst ein Bundestagsabgeordneter sagt (Hermann Scheer, SPD, Alternativer Nobelpreis `99):
    „Es gibt kaum Korrekturmöglichkeiten internationaler Verträge, falls sich ihre Umsetzung
    (später) als unverhältnismäßig, unzulänglich, verfehlt oder gar verhängnisvoll herausstellt. Das Parlament eines Staates kann ein fehlerhaftes Gesetz ändern: Internationale Verträge sind
    demgegenüber fest wie Beton“.
    („Die Politiker „ v. H. Scheer, 2003, S. 133)

    8. Halten Sie es für akzeptabel, dass unsere Volksvertreter solche Beton – Verträge einfach abnicken?

    Der Verfassungsexperte Prof. Schachtschneider stellt dazu fest:
    „Die meisten Abgeordneten jedenfalls des Deutschen Bundestags pflegen den Gemeinschaftsverträgen blindlings zustimmen…;denn deren Ablehnung gilt als politisch inkorrekt. Einen messbaren Einfluss haben die Abgeordneten auf die Verträge nicht, vor allem
    weil…die Regierung sich (bereits) gebunden hat“.
    („Deutschland nach dem Konventsentwurf“ v. Schachtschneider in „Recht u. Politik“ 39, S.202)

    9. Haben Sie Vertrauen zu einer Verfassung, die von einem Parlament durchgewunken wurde,
    dessen Präsident Lammert ungeniert sogar die Gewaltenteilung in Frage stellt:

    „Es ist nicht überzeugend, den Grundsatz der Gewaltenteilung ohne weiteres auf die EU zu
    übertragen.“
    Dabei ist die Aufteilung der Staatsgewalt auf Parlament, Regierung und Rechtsprechung eine der
    wichtigsten Säulen der Demokratie –genau wie die Meinungsfreiheit oder die Gleichheit vor dem
    Gesetz.
    Wenn nun sogar der Präsident des Bundestags Norbert Lammert findet, dass man in der EU
    darauf verzichten kann – dann muss man sich schon Gedanken darüber machen, wie viel seinem
    Parlament die demokratischen Grundregeln noch etwas bedeuteten, als es dieser Verfassung
    zustimmte.
    (Lammert „Europa leben lassen“ Welt am Sonntag 18.03.07)

    10. Soll man durch diese Verfassung ein Zustand verfestigen, von dem Roman Herzog schreibt:
    „Es stellt sich die Frage, ob man die Bundesrepublik Deutschland noch uneingeschränkt als eine
    parlamentarische Demokratie bezeichnen kann“.
    (Welt am Sonntag 14.01.07)
    Prof. Herzog war immerhin 5 Jahre lang Präsident dieser Bundesrepublik.

    11. Und müsste es die Politiker in diesem Land nicht zum Nachdenken bringen, wenn ausgerechnet Roman Herzog fordert:

    „Diese Verfassung ist abzulehnen“
    (Welt am Sonntag 14.01.07)
    Prof. Herzog war immerhin 12 Jahre lang Vize-, dann Präsident des Bundesverfassungsgerichtes.

    12. Ist es nicht verdächtig, wenn Bundeskanzlerin Merkel verlangt – in ihrem verzweifelten Bemühen, die EU – Verfassung eilig durchzuziehen - : Die EU brauche nicht weniger Zuständigkeiten, sondern:
    „Die EU braucht mehr Zuständigkeiten als heute. Es gibt den Willen, die Dinge schnell zu
    bearbeiten“.
    (50. Jahrestag Römische Verträge 25.03.2007)
    Der Parlamentspräsident Lammert erklärt dazu, die Machtverschiebung nach Brüssel sei ja „das
    Ergebnis kalkulierten politischen Handelns“. Waren die Bürger an diesem Handel beteiligt?

    13. Soll Brüssel tatsächlich auch noch für den Sport zuständig sein?
    In der Verfassung ist bestimmt, dass Brüssel auch für Sport und sogar den Tourismus
    Zuständigkeiten bekommt.
    (Art. I–17, S. 23)

    14. Der Gleichheitsgrundsatz im Europäischen Parlament wird grob missachtet?

    Die Deutschen haben ein Viertel zu wenig Abgeordnete im EU-Parlament
    Entsprechend der Bevölkerungszahl müssten die deutschen Interessen von 124 Abgeordneten
    wahrgenommen werden. Aber die Verfassung gesteht Deutschland viel weniger Vertreter zu: nur
    96 gegenüber 654 anderen – es fehlt also rund ein Viertel der politischen Kraft. Und bei
    künftigen Erweiterungen wird es noch viel schlimmer.
    Dabei schreibt das deutsche Grundgesetz vor, dass alle Wahlen „allgemein, unmittelbar, frei,
    geheim und gleich“ stattzufinden haben. In der EU – Verfassung steht fast das Selbe – nur das
    Wort „gleich“ hat man klammheimlich weggestrichen.
    (Art. I–20, S. 25 und Schlussakte, 34. Protokoll, Art. 1, S. 389)

    15. Wissen Sie, wie viel (Steuerzahler-) Geld es kostet, dass die EU beschlossen hat, dass ihr Parlament abwechselnd in Strassburg und in Brüssel tagt?

    Und wie viel höchstbezahlte Zeit für das Hin und Her der Abgeordneten verschwendet wird? Man schätzt:
    Das dauernde Umziehen der europäischen Abgeordneten belastet die Steuerzahler im Jahr mit
    etwa 200 Millionen Euro In der EU – Verfassung wird das so ausdrücklich so festgeschrieben.
    (Schlussakte, 6. Protokoll, S. 267)

    16. Akzeptieren Sie, wenn die EU – Verfassung vorsieht:
    Die EU darf einen Krieg anfangen, ohne das Europäische Parlament zu fragen Über Militäreinsätze entscheidet allein der Ministerrat der EU. Das Parlament hat weder eine
    Entscheidungsbefugnis noch eine Kontrolle über Truppeneinsätze und entsprechende
    Außenpolitik. Es wird sogar ausdrücklich bestimmt, dass nicht einmal der Europäische
    Gerichtshof eine Kontrollmöglichkeit hat.
    (Art. I–41, S. 37 und Art. III–376. S. 169)

    17. Wollen Sie mit ihren Steuern mehr Panzer und Tornados finanzieren?
    Die EU – Bürger sind mit dieser Verfassung verpflichtet, mehr Geld für militärische Aufrüstung
    auszugeben
    Die Verfasser haben das sehr verschämt ausgedrückt: Sie verpflichteten die Mitgliedsstaaten,
    „ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ – und das heißt im Klartext: mehr
    Geld für Rüstung.
    (Art. I– 41 Abs. 3. S.37)

    18. Wollen Sie, dass in Ihrer Verfassung steht:
    In gewissen Fällen ist die Todesstrafe erlaubt
    In der Schlussakte der geplanten EU–Verfassung heißt es wörtlich:
    „3.b) Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden..."
    (Schlussakte, Erklärung 12, Art.2, S.434 )

    19. Finden Sie eine Verfassung gut, in der erlaubt wird

    Man darf in eine revoltierende Menge schießen
    Die EU – Verfassung erklärt eine „Tötung“ für zulässig, „wenn sie durch eine Gewaltanwendung
    verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtsmäßig
    niederzuschlagen“.
    (Schlussakte, Erklärung 12, Art. 2, S.434)

    20. Möchten Sie eine Verfassung in Deutschland haben, vor welcher der Verfassungsexperte Prof. Schachtschneider warnt:

    Die EU – Verfassung versetzt der deutschen Mitbestimmung den Todesstoß
    Der Europäische Gerichtshof hat bestimmt, dass ausländische Unternehmen sich auch in
    Deutschland nach der Rechtsreform ihres Heimatlandes richten dürfen: Dann aber sind sie nicht
    mehr mitbestimmungspflichtig.
    Die EU – Verfassung würde diese Entscheidung festschreiben.
    (EuGH v. 30.9.2003 – RS. 167/01, Art. IV-438 Abs. 4, S.194)

    21. Wollen Sie eine Verfassung einer Machtzentrale, die von ihrem eigenen Vizepräsidenten Günter Verheugen öffentlich angeprangert wird:
    „Die Entwicklung hat den Beamten eine solche Machtfülle eingebracht… Es wird zu viel von
    Beamten entschieden….Wenn ich Schreiben von (EU) Beamten lese, bin ich entsetzt: technisch,
    arrogant, von oben herab“.
    (Interview Süddeutsche Zeitung 05.10.06)

    22. Wollen Sie, dass den EU – Beamten ein Freibrief ausgestellt wird?
    40.000 EU – Leute wollen immerwährende Immunität
    Erinnern Sie sich: 1999 musste die EU – Kommission, also die ganze Spitze, wegen eines
    Korruptionsfalles zurücktreten.
    Dennoch räumt man den EU – Beamten Immunität für ihre gesamte Arbeit ein, selbst für die Zeit
    nach ihrem Ausscheiden.
    In keinem der einzelnen Mitgliedsländer käme man auf die Idee, seinen Beamten Immunität zu
    verleihen – aber in Brüssel will man nicht zur Verantwortung gezogen werden können; dabei
    wird dort viel einschneidender in das Leben von 500 Millionen Menschen eingegriffen.
    Diese Verantwortungslosigkeit wird in der geplanten Verfassung nicht nur für Beamte, sondern
    auch noch für „sonstige Bedienstete der Union“ für alle Zeiten fortgeschrieben.
    (Schlussakte, 7. Protokoll, Art. 11, S.270)

    23. Wussten Sie, dass unsere Volksvertreter einer Verfassung zugestimmt haben, die bestimmt:
    Die „Achtung des Privat – und Familienlebens“ darf eingeschränkt werden, jedenfalls die der
    Wohnung oder von Telefon und Briefen – „für das wirtschaftliche Wohl des Landes“ oder „zum
    Schutz der Moral“
    Wer definiert dieses „wirtschaftliche Wohl“? Die EU, deren Wirtschaftspolitik vielleicht
    angegriffen wird? Oder bei einem Streik, der Arbeitgeber – Verband? Bei Demonstrationen
    gegen Arbeitsplatz – Vernichtung: die Vereinigung der Hedge – Fonds?
    Und der Schutz welcher „Moral“? Oben ohne am Freibad? Abonnement eines Erotik – Senders?
    3mal geschieden? Verheiratet, aber Kind mit einer Geliebten?
    (Schlussakte, Erklärung 12, Art. 7, S.438)

    Die Quellen – Angaben und die Seitenzahlen beziehen sich auf die offiziell von der EU
    herausgegebene „Vertrag über eine Verfassung von Europa“
    (ISBN 92 – 824 – 3098 – 7)

    Und um zu schauen, wie sehr unsere Abgeordnete wieder "eingehend" ihr Gewissen geprüft haben, bevor sie dieser Verfassung zustimmten:

    In diesem Fall MUSS die Frage erlaubt sein, ob wir nur von Marionetten regiert werden.

  • Ein neuer Weltkrieg... und WIEDER reisst sich Deutschland drum, mitzumischen.

    Ich empfinde des Gebahren unserer deutschen Politiker in der Frage um die Iranpolitik immer bedrohlicher.

    Präsident Putin hat am Dienstag vor einer Militäraktion gegen den Iran gewarnt und dem Land das Recht zugesprochen Atomenergie nutzen zu dürfen. Diese Aussage machte Putin bei seinem Besuch des Iran zum Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meers.

    „Es ist wichtig… dass wir nicht nur keine Gewalt anwenden, sondern nicht mal darüber nachdenken Gewalt anzuwenden.“ sagte Putin. Er erklärte weiter: „Es ist auch wichtig, dass wir über die Unmöglichkeit diskutieren, von einen unsere Länder aus einen Angriff zu starten.“

    Zusammen mit den Präsidenten von Azerbaijan, Iran, Kazakhstan und Turkmenistan, erklärte Putin die Staaten “würden es nicht erlauben ihr Territorium durch ein Drittland für einen Angriff auf einer der Parteien zu verwenden.

    In dieser Hinsicht hat Putin vollkommen recht.
    Ich muss mal was loswerden, das ich wirklich jedem unserer Abgeordneten gerne ins Gesicht sagen würde, auch wenn es reisserisch, unverschämt und beleidigend klingen mag, aber ja:

    HABT IHR EIGENTLICH ALLE EUER HIRN BEI UNCLE SAM GELASSEN?

    Es ist so ein lächerliches Kasperletheater das uns da vorgeführt wird und keiner scheint es wahr haben zu wollen. Unser Land wird in einen Weltkrieg mit hineingezogen, nur weil unsere Politiker der Weltherrschaft der USA in die Hände spielen und unser Volk zu apathisch und naiv ist zu erkennen, wann es von vorne bis hinten betrogen wurde.

    AUFWACHEN VERDAMMT!

    Im Gegensatz zu zig anderen Ländern, die Atomwaffen HABEN und dem Atomwaffensperrvertrag NICHT zugestimmt haben, hat Iran dem Atomwaffensperrvertrag ZUGESTIMMT und somit das RECHT, in Sachen Uran zu forschen und zu entwickeln. Ist das überhaupt jedem klar?!

    Und gibt es IRGENDEINE, gibt es TATSÄCHLICH irgendeine aktuelle Entwicklung im Iran die es erforderlich machen würde, JETZT so sehr die Kriegssäbel rasseln zu lassen? Gibt es irgendeine Aussage von Ahmadinedschad, die einen Kriegsgrund liefern würde? NEIN. Diese Gründe gibt es einfach nicht. Aber es gibt Gründe die es aus Sicht der USA erforderlich machen, schnell einen Krieg anzufangen: ein Kommentar auf politblog.net hat das sehr gut zusammengefasst:

    Ich sehe die USA in arger Bedrängnis, China wartet doch nur auf den richtigen Augenblick um den Dollar zu killen, Israel wartet nur auf den Startschuss zum fröhlichen Iran-Bombing, der Iran freut sich schon darauf zurück zu ballern (ob die wohl ein paar eingekaufte A-Bomben von Väterchen Putin im Keller haben?) und die USA wissen genau, die Zeit wird knapp.
    Habt mal ein Auge auf den Goldpreis, wenn der losrennt gehts ab, ist nur noch eine Frage der Zeit. Bevor dem lieben Georg noch alle davon laufen weil sie den Untergang schon riechen können muss gehandelt werden und die Drohung vom “Dritten Weltkrieg” ist eindeutig an Russland gerichtet, falls sie nicht still halten sollten wenn der Iran (und dann wohl auch der Rest des Nahen Ostens) in die Steinzeit geschickt wird, dann brennt die Welt. Es wird immer klarer, mit dem sterbenden Dollar sollen noch fix die ölreichen Länder überrannt werden um dann mit dem “Amero” die Weltmachtstellung der USA auf Dauer zu sichern.

    Und Deutschland darf in diesem Schauspiel der Schoßhund der USA sein. USA sagt: Fass! und schon springen unsere rückgradtlosen Kriegsbefürworter. Ich weiß nicht, wie lange ich solche Kommentare wie diesen hier überhaupt noch schreiben kann, angesichts der Entwicklungen... ich bin AUF KEINEN FALL gewillt, dass unser Land sich an einem Krieg beteiligt, der NIEMANDEM etwas nutzt außer der Weltmacht USA. Und ich hoffe dass wir noch schnell genug genügend Leute aufwecken können und ihnen zeigen können, was gerade tatsächlich auf unserer Welt passiert, nämlich nicht das, was uns täglich im Fernsehen präsentiert wird.

    Die Zeit des Verblendens und Verdummens muss endlich aufhören. Wenn ein neues Zeitalter anbricht, dann sollte das nicht ein Zeitalter der Angst oder des Krieges sein. Jeder von uns wünscht sich Freiheit und Friede. Wie sich dies realisieren lässt, mag man diskutieren, aber gewiss nicht SO.

    Der Begriff "One world" wird immer noch mit dem Wort Verschwörungstheoretiker (ich kann dieses Schwachsinnswort bald nicht mehr hören und aussprechen, es kotzt mich so dermaßen an).
    Wer nicht glaubt, dass USA eine Weltherrschaft anstreben, der sollte wirklich mal etwas genauer in den Geschichtsbüchern und in anderen Quellen recherchieren. Die Zeit ist auch zu wertvoll um wieder und wieder alle Quellen zusammenzutragen um den Menschen die Beweise bereits auf dem Silbertablett zu servieren. Diejenigen die nicht bereit sind sich selbst zu informieren, sind in diesem Spiel ohnehin nur noch die "Bauern" die als erstes geopfert werden.

    Leute steht auf und macht der Regierung Druck.

  • Wenn ich 3 Minuten Redezeit in den Massenmedien hätte... was würde ich Deutschland sagen wollen?

    Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen,

    Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland in einer Demokratie, in der die von uns gewählten Volksvertreter zum Wohle des deutschen Volkes zu entscheiden haben. So sieht es das Gesetz vor.
    Nahezu jeder Bürger geht jedoch mit der Meinung konform, dass dieser Grundsatz nicht im Sinne des Wählers umgesetzt wird.
    Die Einführung des Euros, Hartz IV, 1-Euro-Jobs, Onlinedurchsuchungen, Afghanistan-Kriegseinsätze… über all diese Entscheidungen haben WIR alle diese Volksvertreter entscheiden lassen. Kaum jemand ist mit jenen Entscheidungen zufrieden, so könnte man dies doch fast als einen „betrug“ am Wählerwillen klassifizieren.
    Da wir in Deutschland ja eine freie Meinungsäußerung haben und eine Zensur nicht stattfindet, darf man diese Dinge ja auch ruhig aussprechen, nicht wahr? Ja, aber nur, wenn dies nicht und wenn jenes und wenn das und wenn hier und vor allem wenn durch diese Meinung nicht „das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert wird“, denn wenn DAS durch eine Meinung propagiert wird, dann ist das strafbar. Und weil es strafbar ist und im Gesetz steht, muss es rechtens sein, nicht wahr?

    Im Grundgesetz Artikel 20 ist verankert, dass gegen diejenigen, die versuchen diese rechtsstaatliche Ordnung außer Kraft zu setzen, jeder Bürger das Recht auf Widerstand hat. Mit der Gleichschaltung der Medien, die in der Hand einiger weniger Konzerne sind, fällt es leicht, dem Bürger ein bestimmtes Weltbild zu implizieren. Sobald man droht, dieses Weltbild in frage zu stellen, gilt man als „Gefährder“ der Sicherheit, ein potentieller Terrorist. Dabei gibt es zur genüge Fakten, die einem überhaupt gar keine andere MÖGLICHKEIT lassen, bestimmte dinge in frage zu stellen. Die Informationen sind da…. Noch… denn wenn sich Deutschland nicht aus der Apathie befreien kann, werden die Gitter um uns herum enger und schwerer zu durchbrechen. Wir leben jetzt schon in einem Land, wo viele Angst davor haben, sich für ihre Meinung stark zu machen und sie zu vertreten aus Angst vor möglichen Repressalien, Informationen im Internet werden überwacht, jedem der sich mit den „falschen“ Informationen beschäftigt, droht ein Verfahren.
    Es wird höchste Zeit, sich nicht mehr länger aus Angst vor staatlichen Repressalien zurückzuhalten. Es wird Zeit, die Augen wieder auf wesentliche Dinge zu richten. Die Angst lähmt den Verstand und bringt uns in eine Apathie in der wir weiterhin willenlos andere über unser Leben entscheiden lassen. Voller naivem Vertrauen geben wir alles in die Hände einiger weniger und obwohl wir wissen dass diese NICHT zu unserem Besten handeln, lassen wir es geschehen, aus Angst NOCH schlechter da zu stehen, sollte der Kampf dagegen erfolglos sein.
    Jeder, der seine Großeltern oder Eltern schon gefragt hat: „Wie konntet ihr damals das alles zulassen, was man im Nationalsozialismus gemacht hat?“ sollte NUN im HIER und jetzt die gleiche Frage wieder stellen.
    Aber jeder der darauf aufmerksam macht, welche Parallelen die momentane Politik sowohl im Inland als auch global mit der Definition von Faschismus hat, wird entweder, diskreditiert, zensiert oder verhaftet. Das hat zur Folge dass sich kaum noch jemand wagt, aufzustehen.

    „Völker sollten keine Angst vor ihren Regierungen haben. Regierungen sollten Angst vor ihren Völkern haben.“

    „Stolz ein Deutscher Staatsbürger zu sein“, dieser Satz, der durch die Pervertierung durch neo-faschistische Subgruppen mittlerweile ein dermaßen negatives Bild erzeugt… diesen Satz darf man nicht mehr aussprechen… zum Glück – oder besser zum Schaden – hat man mittlerweile auch kaum noch einen Grund diesen Satz überhaupt auszusprechen.

    In einem Land zu leben in dem fast 80% unserer Volksvertreter für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gestimmt haben, erfüllt mich nicht mit Stolz, es erfüllt mich mit Abscheu und mit Wut über diese Ignoranz, mit der der Wählerwille mit Füssen getreten wird.

    Die so genannte rechtsstaatliche Ordnung wird nicht durch Jugendliche zum wanken gebracht, die sich bei Tauschbörsen Lieder aus dem Internet laden, sie wird nicht durch kritische Stimmen ins wanken gebracht, die durch Informationen aus dem Internet innerhalb weniger Stunden nachweisen konnten, dass die „Terrorgefahr aus Ulm“ absolut übertrieben und hysterisch war, die rechtsstaatliche Ordnung wird auch nicht dadurch gefährdet, dass eine Buchautorin „Werte und Normen in Bezug auf Familie und den Zusammenhalt“ lobt und sich gleichzeitig von jeglichem extremistischen Gedankengut distanziert. Die Ordnung wird vielmehr durch eine Regierung gefährdet, die das Grundgesetz nach Belieben verändern will und ihren eigenen Planungen anpasst. Die Ordnung wird gefährdet durch Parteien die sich mehrheitlich einer Stimmabgabe enthalten und somit den Eindruck erwecken, sie haben anscheinend kein Gewissen nach welchem sie entscheiden können. Die Ordnung wird gefährdet durch Abgeordnete, die in ihren Entscheidungen den Leitlinien der Fraktion, der sie angehören folgen anstatt ihrem eigenen Gewissen.
    All diese Dinge sind TATSACHEN, keine Mutmassungen, keine Tatsachenbehauptungen, sondern Fakten die in unzähligen Quellen nachzulesen sind. Die rechtsstaatliche Ordnung WIRD nicht nur nach und nach aufgeweicht, sie IST bereits soweit aufgeweicht, dass viele die daraus logische Konsequenz schon gar nicht mehr sehen können:

    Nämlich dass es Zeit wird, sich diesen Machenschaften nicht weiter zu beugen.

    Weder das Wirtschaftssystem noch diese Form der Politik kann und wird mit der Augenwischerei länger durchkommen. All dies kann sich sofort ändern… wenn nur jeder es auch ändern will und nicht dem Irrglauben verfällt, dass man seine Umwelt nicht verändern kann. Ändern Sie es einfach. Fragen sie nicht nach dem Wie. Fragen sie nicht nach dem wann. Fragen Sie sich nur: Wann wäre für Sie die Grenze erreicht, sich behandeln zu lassen wie ein Nutzvieh, wenn noch nicht jetzt?

    "Wir haben offene Grenzen, die Leute melden sich oft nicht an und nicht ab. Wir wissen wahrscheinlich genauer, wie viel Schweine und Rinder hier leben, weil es da auch kein Datenschutzproblem gibt." – Wolfgang Schäuble - Rheinische Post, 23. Dezember 2006

  • Wie verfahren Desinformanten

    Die folgende Beschreibung ist von Alex auf www.infokrieg.tv beschrieben. Ich ergänze ihn mit einige Beispielen:

    Unseriöse Diskussions/-desinformationstaktiken

    Ob bei einem Streitfall im persöhnlichen Umfeld, einer Debatte über politische Themen oder bei der Aufklärung eventueller Regierungsverbrechen geopolitischen Ausmaßes,

    immer dann wenn eine Lüge mehr persöhnliche Vorteile bringt als die Wahrheit oder die Wahrheit sogar enorme persöhnliche Gefahren für eine Person oder Gruppierung birgt, treffen wir auf dieselben illegitimen Diskussions- bzw. Desinformationstaktiken.

    Jene Person oder Gruppe die die Lüge aufrechterhalten will, hat die Fakten nicht auf ihrer Seite und muss deshalb versuchen, Fakten zu unterdrücken, falsche Fakten zu erfinden und vor allem: eine echte Diskussion über die Fakten zu vermeiden.

    Der Einsatz folgender Taktiken kennzeichnet also Personen oder Gruppen die zum persöhnlichen Vorteil die Wahrheit unterdrücken wollen:

    1. Reagiere empört, beharre darauf dass dein Gegner eine angesehene Gruppe oder Person angreift Vermeide die Diskussion der Tatsachen und dränge den Gegner in die Defensive.
    Dies nennt man auch das "Wie kannst du es wagen"-Manöver.

    2. Denunziere den Gegner als Verbreiter von Gerüchten, ganz egal welche Beweise er liefert. Falls der Gegner Internet-quellen angibt, verwende diesen Fakt gegen ihn.

    Beharre darauf dass die Mainstream-Presse und die Establishment-Geschichtsschreibung einzig und allein gleubwürdig sind, obwohl wenige Superkonzerne den Medien-Markt unter sich aufteilen und die meisten Historiker "dessen Lied singen wessen Brot sie essen".

    3.Attackiere ein Strohmann-Argument:
    Übertreibe, übersimplifiziere oder verzerre anderweitig ein Argument oder einen Nebenaspekt eines Arguments des Gegners und attackiere dann diese verzerrte Position. Man kann auch einfach den Gegner absichtlich misinterpretieren und ihm eine Position unterstellen die sich dann leicht attackieren lässt.

    Vernichte die Strohmann-Position in einer Weise die den Eindruck erwecken soll dass somit alle Argumente des Gegners erledigt sind.

    4.Assoziiere den Gegner mit inakzeptablen Gruppen: Spinner, Terroristen, Rechtsradikale, Rassisten, Antisemiten, paranoide Verschwöhrungstheoretiker, religiöse Fanatiker usw.

    Lenke damit von einer Diskussion der Tatsachen ab.

    5.Stelle die Motive des Gegners in Frage. Verdrehe oder übertreibe jeden Fakt um den Gegner
    aussehen zu lassen als handle er durch eine persöhnlichen Agenda oder anderen Vorurteilen motiviert.

    6. Stelle dich blöd: Ganz egal welche Beweise und logische Argumente durch den Gegner vorgelegt werden, vermeide grundsätzlich jede Diskussion mit der Begründung dass die Argumentation des Gegners keinem Sinn ergibt, keine Beweise oder Logik enthält.

    7. Erkläre, die Position des Gegners sei ein alter Hut, schon tausendmal durchgekaut und daher nicht der Diskussion wert.

    8. Erkläre, das Verbrechen sei zu komplex um jemnals die Wahrheit herausfinden zu können.

    9. Alice-im-Wunderland-Logik: Suche nur Tatsachen die deine von Beginn an festgelegte Position unterstützen und ignoriere alle Tatsachen die ihr widersprechen.

    10. Setze gesellschaftliche Position mit Glaubwürdigkeit gleich: "Wer bist du schon dass du diesem Politiker / Großindustriellen/ wem auch immer so etwas unterstellen kannst!

    11. Verlange, dass dein Gegner den Fall komplett auflöst. Verlange unmögliche Beweise.

    Jede Unklarheit beim gegner wird gewertet als argumentative Bankrotterklärung.

    12. Provoziere deinen Gegner bis er emotionale Reaktionen zeigt. Daraufhin kann man den Gegner für seine "harsche" Reaktion kritisieren und dafür dass er keine Kritik verträgt.

    13. Erkläre pauschal große Verschwöhrungen als unmöglich durchführbar da viel zu viele Menschen daran beteiligt sein müssten und die Sache ausplaudern könnten .

    Ignoriere den Fakt dass bei einer großen illegalen Operation die einzelnen ausführenden Abteilungen voneinander abgeschottet sind und nur soviel wissen, wie sie für die Ausführung ihres Teils der Operation benötigen. Ignoriere den Fakt das eine strenge Hierarchie besteht,

    jeder nur seinen Befehlen folgt und keine unbequemen Fragen stellen darf.

    14. Wenn der Gegner sich nicht durch die genannten taktiken kleinkriegen lässt, fahre einfach solange fort bis der Gegner ermüdet und sich aus Frustration zurückzieht.

    --------
    und an einem wunderbaren Beispiel jetzt ein Bericht aus der FAZ:

    http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E8ED2AC41E7784FF3A5A667ACD462FC2F~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Und so wie ich es auch bei Eva Herman schon gemacht habe, poste ich jetzt den kompletten Artikel und versehe ihn mit meiner Analyse:


    11. September 2001

    Die Märchen der Verschwörungstheoretiker

    Von Klemens Polatschek

    Die Überschrift gibt also schon klar an, wer die Wahrheit gepachtet hat. Fängt ja schon sehr objektiv an. Aber schauen wir mal weiter. (siehe Punkt 2)

    04. September 2006
    Über fixe Ideen, die komplexe Ereignisse von einem einzigen Standpunkt aus vollständig erklären wollen, hat der halb vergessene Schriftsteller Carl Christian Bry 1924 in seinem Buch „Verkappte Religionen“ eigentlich schon alles gesagt. Beseitigt werden könnten sie allenfalls durch andere Religionen, meint er - „nie aber durch Logik“. Auch den Verschwörungstheorien rund um den 11. September ist mit Fakten kaum beizukommen.

    DA hat der gute Mann vollkommen recht. Man kommt anscheinend wirklich sehr schwer mit logischen Argumenten gegen die Verschwörungstheorie der 19 - 6 Al-Kaida Terroristen an, die am 11.September mit Teppichmessern bewaffnet den größten Terroranschlag in der Geschichte verübt haben sollen.

    Meinungsforscher befragten unlängst 1000 Amerikaner. Davon hielten es 36 Prozent für mindestens einigermaßen wahrscheinlich, daß Regierungsbehörden die Attentate aktiv oder durch Nichtstun förderten, um im Nahen Osten einen Krieg anzetteln zu können.

    Tja, es kommt immer darauf an, WER WEN befragt und in welchem Zusammenhang. Nun, im Gegensatz zur Mainstreampresse sind die Wahrheitsaktivisten immer darum bemüht alle Quellen anzugeben, woher sie ihre Informationen beziehen. Jeder noch so logische Fakt der eigentlich schon durch simples Einschalten des Gehirns klar sein müsste, muss zuerst anhand von Quellen belegt werden. Und wenn man EINE Quelle nennt, dann würde man sich sogar noch dafür rechtfertigen müssen, dass man nicht 5 Quellen nennt. Nun... DIESE Umfrage der 36 Prozent ist nicht durch Quellen belegt. Ich habe hier jedoch eine Umfrage die vom Fernsehsender CBS und der New York Times durchgeführt worden sind und nach dieser Umfrage halten es 81 Prozent (!!!) für wahrscheinlich, dass Bush in Bezug auf 9/11 die Wahrheit verschweigt, 28 dieser 81 Prozent glauben sogar, dass er lügt.

    http://www.angus-reid.com/polls/view/13469

    Davon abgesehen ist eine Meinungsumfrage - ganz egal wie sie ausfällt - noch lange kein Beweis. Also weiter.

    Der Film „Loose Change“, von zwei 22 Jahre alten Amerikanern aus Fernsehschnipseln zusammengeklebt und erfolgreich im Internet plaziert, hat eine neue Welle dieser Verschwörungsdiskussion ausgelöst. (Siehe auch: Ein Internetfilm über 9/11 bricht alle Rekorde)

    Diese Passage klingt, als wären es gerade mal so ein paar Studenten die nichts besseres zu tun hatten, ein bisschen Filmemacher zu spielen und haben es dann mal ins Netz gesetzt. Aber ok, jeder der den Film gesehen hat, kann sich sein eigenes Urteil bilden.

    Ganze Passagen darin sind reines